Musk verliert vor Gericht: Jury weist alle Klagen gegen OpenAI ab

Der prominenteste Rechtsstreit der KI-Branche ist entschieden – und zwar deutlich. Eine Bundesjury in Kalifornien hat Mitte Mai sämtliche Klagen von Elon Musk gegen OpenAI sowie die Mitgründer Sam Altman und Greg Brockman abgewiesen.

Keine zwei Stunden Beratung

Nach elf Verhandlungstagen in Oakland brauchte die neunköpfige Jury weniger als zwei Stunden. Ihr einstimmiger Befund: Musk habe seine Klage zu spät eingereicht – die zentralen Vorwürfe seien nach der dreijährigen Verjährungsfrist verjährt. Richterin Yvonne Gonzalez Rogers folgte dieser Einschätzung und wies den Fall ab.

Worum es ging

Musk hatte argumentiert, OpenAI habe seine gemeinnützige Gründungsmission verraten, als es einen gewinnorientierten Arm schuf und eng mit Microsoft kooperierte. Er wollte Altman aus der Führung drängen und warf ihm unrechtmässige Bereicherung vor. Auch den Vorwurf, Microsoft habe dabei Beihilfe geleistet, wies die Jury – aus denselben Verjährungsgründen – zurück.

Eine «Kalender-Technikalität»?

Musk kündigte umgehend Berufung beim 9. Bundesberufungsgericht an und nannte das Urteil auf seiner Plattform X eine «Kalender-Technikalität»: Gericht und Jury hätten nie über die inhaltliche Substanz entschieden. OpenAI zeigte sich zufrieden. Für die Branche bleibt die Frage, was die ursprünglich gemeinnützigen KI-Labore ihren Gründungsidealen schulden, gesellschaftlich heiss – juristisch hatte sie diesmal aber keinen Bestand.